Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 8 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit[mehr]

erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1)Gebührenschuldner ist, wer die Erstattung des Gutachtens veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird. (2)Mehrere Gebührenschuldner haften als Ge [...] Gesamtschuldner. (3)Neben dem Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses übernommen hat; dies gilt auch für denjenigen [...] denjenigen, der für die Gebührenschuld eines anderen Kraft Gesetzes haftet. § 3 Gebührenmaßstab (1)Die Gebühren werden nach dem ermittelten Wert der Sache und Rechte erhoben. (2)Sind in einem Gutachten für[mehr]

mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der [...] der Hundehalter seine Hauptwohnung in Steinheim an der Murr hat. § 2 Steuerschuldner, Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes [...] (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag im Stadtgebiet gehaltenen über[mehr]

Gelöste Karten werden nicht zurückgenommen. § 5 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist der Besucher des Museums. § 6 Entstehung und Fälligkeit Die Gebührenschuld entsteht und wird gleichzeitig fällig, wenn [...] mündlichen oder schriftlichen Anordnungen. Beim Besuch des Museums durch geschlossene Gruppen (Schulklassen, Vereine und dgl.) ist der Veranstaltungs- oder Vereinsleiter für die Einhaltung der Museumsordnung [...] z Die Eintrittsgelder betragen für a) Erwachsene 2,00 Euro b) Jugendliche unter 18 Jahren sowie Schüler, Studenten, Grundwehr- und Zivildienstleistende, Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose gegen Vorlage[mehr]

örde (Gericht) vorbehalten. 15.Ehegatten haften als Gesamtschuldner. Zur Sicherung aller Ansprüche aus der Verpachtung ist ein selbstschuldnerischer Bürge zu stellen. 16.Soweit in den vorstehenden Bedingungen [...] Lagerplatzfläche usw.) gebraucht oder veräußert wird; als Veräußerung gilt der Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrags, b) auf dem Grundstück eigene oder fremde Bauten erstellt werden sollen, c) das Grundstück[mehr]

zung 2 § 4 Steuerschuldner, Haftung (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Für die [...] 3. (3) Die Steuerschuld für ein Kalendervierteljahr entsteht mit Ablauf des Kalendervierteljahres. Endet die Steuerpflicht im Laufe eines Kalendervierteljahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses [...] die Steuer haftet als Gesamtschuldner ebenso der Besitzer der für die Aufstellung benutzen Räumlichkeiten oder Grundstücke. Die Haftung erstreckt sich jedoch nur auf die Steuern, die während des Bestehens[mehr]

übernommen hat, 3. der für die Gebühren- und Auslagenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe (1) Die Höhe der Ver [...] unberührt. § 3 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Verwaltungsgebühren und Auslagen ist derjenige verpflichtet 1. dem die öffentliche Leistung zuzurechnen ist, 2. der die Gebühren- und Auslagenschuld der Stadt [...] Gebühren- schuldner hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verwei- gerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen[mehr]

Kindergeldsachverhalts Nachweise einzureichen sind, können die nicht benötigten Angaben (z. B. die Schulnoten auf einem Abschlusszeugnis) unkenntlich gemacht werden. Seit dem 01.01.2016 ist Voraussetzung für [...] Kindergeld genannten besonderen Voraussetzungen erfüllen. Entsprechende Nachweise (z. B. über die Schul- oder Berufsausbildung) sind beizufügen. Bei angenommenen (adoptierten) Kindern bitte den Annahmebeschluss [...] geben Sie den Grund an (z. B. Unterbringung bei Großeltern, in einer Pflegestelle/einem Heim, wegen Schul- oder Berufsausbildung, weiterer Wohnsitz im In- oder Ausland). Zu 2 : Kindschaftsverhältnis zur [mehr]

100 geförderte Schüler 2 Stimmen 101 bis 200 geförderte Schüler 3 Stimmen 201 bis 300 geförderte Schüler 4 Stimmen 301 bis 400 geförderte Schüler 5 Stimmen 401 bis 500 geförderte Schüler 6 Stimmen 501 bis [...] aktuellen Schuljahres stattfindet; sonst Mittelwert aus jeweiligen Schülerzah- len Stand 1.10. und 1.4. des aktuellen Schuljahres) durch die jeweiligen Gemeinden: 0 bis 50 geförderte Schüler 1 Stimme 51 [...] bis 600 geförderte Schüler 7 Stimmen 601 bis 700 geförderte Schüler 8 Stimmen 701 bis 800 geförderte Schüler 9 Stimmen über 800 geförderte Schüler 10 Stimmen Das Stimmrecht in der Mitgliederversammlung[mehr]

Ausnahmefällen dürfen Einzelangaben übermittelt werden. Nach § 16 Abs. 6 BStatG ist es möglich, den Hochschulen oder sonstigen Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wissenschaftlicher Forschung für die[mehr]