Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Kleinbottwar werden keine Marktgebühren erhoben. § 15 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld (1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standplatzes; sie wird mit Be- ginn des Marktes fällig [...] Krämermarkt: Die Gebühr für Tagesstandplätze (§ 5 Abs. 2 der Marktordnung) beträgt je lfm. 2,00 €. Gebührenschuldner ist der Antragsteller, sonst der den Verkauf betrei- bende Unternehmer. b) Wochenmärkte: Für[mehr]

der Benutzung des Archivs verursachten Schäden. Dies gilt nicht, wenn er nachweist, daß ihn kein Verschulden trifft. (2)Die Stadt haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei der[mehr]

drei Grundschulen die Einrichtung der Verlässlichen Grundschule als öffentliche Einrichtung im Sinne des § 10 GemO. Sie wird privatrechtlich geführt. § 2 Aufnahme 1. In die Verlässliche Grundschule können [...] Änderung vom 11. Oktober 2016 - J 13 Entgeltregelung Verlässliche Grundschule 1 ENTGELTREGELUNG für den Besuch der Verlässlichen Grundschule vom 24. April 2001 - mit Änderung vom 25. März 2003 - - mit Änderung [...] können Grundschüler der Klassen 1 bis 4 aufgenom- men werden. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. 2. Die Aufnahme ist bei der jeweiligen Leiterin der Verlässlichen Grundschule zu beantra- gen.[mehr]

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 6 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 7 Fälligkeit [...] Organisationen, Verbände und Institutionen zu Übungszwecken ist gebührenfrei. 3. Belegungen der Schiller-Volkshochschule sind sowohl werktags als auch an Wo- chenenden gebührenfrei. 2. Eine Vermietung an Priv[mehr]

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 6 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. Sofern dieser[mehr]

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 7 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 8 Fälligkeit [...] Riedhalle) die nachfolgend aufgeführten Entgelte und Zuschläge. Der Übungsbetrieb der örtlichen Schulen sowie der Übungs- und Wettkampfbetrieb der örtlichen Vereine (Punkt- und Pokalspiele, die zur regulären [...] ohne Entgelt wie z. B. kostenlose Erste-Hilfe-Kurse, bei sozialen Veranstaltungen der Kirche, bei Schulsport, bei Kostenersätze für Geschirr. b) Der Steuerpflicht unterliegen beispielsweise: Vermietungen[mehr]

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 4 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 5 Fälligkeit [...] Juli 2001 - § 1 Benutzungsentgelte - Übungs- und Wettkampfbetrieb - Der Übungsbetrieb der örtlichen Schulen sowie der Übungs- und Wettkampfbetrieb der örtlichen Vereine (Punkt- und Pokalspiele, die zur regulären[mehr]

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 8 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit[mehr]

erhoben. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1)Gebührenschuldner ist, wer die Erstattung des Gutachtens veranlasst oder in wessen Interesse sie vorgenommen wird. (2)Mehrere Gebührenschuldner haften als Ge [...] Gesamtschuldner. (3)Neben dem Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses übernommen hat; dies gilt auch für denjenigen [...] denjenigen, der für die Gebührenschuld eines anderen Kraft Gesetzes haftet. § 3 Gebührenmaßstab (1)Die Gebühren werden nach dem ermittelten Wert der Sache und Rechte erhoben. (2)Sind in einem Gutachten für[mehr]

Gelöste Karten werden nicht zurückgenommen. § 5 GebührenschuldnerGebührenschuldner ist der Besucher des Museums. § 6 Entstehung und Fälligkeit Die Gebührenschuld entsteht und wird gleichzeitig fällig, wenn [...] mündlichen oder schriftlichen Anordnungen. Beim Besuch des Museums durch geschlossene Gruppen (Schulklassen, Vereine und dgl.) ist der Veranstaltungs- oder Vereinsleiter für die Einhaltung der Museumsordnung [...] z Die Eintrittsgelder betragen für a) Erwachsene 2,00 Euro b) Jugendliche unter 18 Jahren sowie Schüler, Studenten, Grundwehr- und Zivildienstleistende, Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose gegen Vorlage[mehr]