Suche: Stadt Steinheim an der Murr

des Gemeindeverwaltungsverbandes be- findet. (4)Bei Benützung eines eigenen Kraftwagens werden anstelle der tatsächlichen Auslagen Fahrtkosten nach dem Landesreisekostengesetz, wie sie Dienstreisende [...] werden Reisekosten nach den Sätzen der Stufe B des Landesreisekostengesetzes gewährt. (2)Der Stellvertreter erhält 1/12 der jährlichen Aufwandsentschädigung. § 5 Inkrafttreten Diese Änderung der Satzung[mehr]

Saisonkarten werden gesperrt. Erstellte Ersatz-Saisonkarten werden mit einer Gebühr von 5,00 € berechnet. Die Saisonkarte gilt für die jeweilige Saison. - Zur Ausstellung einer neuen Saisonkarte ist pro[mehr]

Regelfall zur Sicherung der Benutzung eine be- schränkte persönliche Dienstbarkeit bestellen. Die durch die Bestellung entstehenden Kosten sind von dem Eigenbetrieb zu tragen. F 10 Konzessionsvereinbarung [...] Wege, Plätze und Brücken, die der Stadt gehören oder über die die Stadt verfügt (Straßen), für die Erstellung, den Betrieb und die Unterhaltung von Wasserversorgungsanlagen nebst Zubehör zu benutzen, soweit [...] Einrichtungen. Bei baurechtlich genehmigungspflichtigen Bauten ist das Einvernehmen mit der Stadt herzustellen. (3) Die Stadt gestattet dem Eigenbetrieb auch die Nutzung ihrer sonstigen Grundstücke, die nicht[mehr]

drei Monate einstellen, so hat er dies der Stadt mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Stadt ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserab- nehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erfor- [...] staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. (4) Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage her- gestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. (4) Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage her- gestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Tei- leinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] verursacht werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Stadt bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Stadt erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorge- sehenen flächenmäßigen[mehr]

Eigenbetrieb betreffen. § 4 Betriebsleitung (1)Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen; er führt die Bezeichnung Werkleiter[mehr]

betreffen. F 5 Betriebssatzung für das Wasserwerk 2 § 4 Betriebsleitung (1)Es wird ein Betriebsleiter bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. Der Betriebsleiter führt die Bezeichnung[mehr]

2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Pflicht zur Genehmigung der Teilung von Grundstücken Zur Sicherstellung der Bauleitplanung bedarf im Geltungsbereich dieser Satzung die Teilung von Grundstücken einer[mehr]