Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Betreuungsentgelt eine Beteili- gung an den gesamten Betriebskosten der Verlässlichen Grundschule darstellt, ist es auch während der Ferien außer für den Monat August und bei vorübergehendem Feh- len bis[mehr]

Kaisersberghütte 2 tragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrich- tungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] abzubauen. Das Aufstellen von Zelten ist nicht gestattet. 12. Die Lampen an der Theke und Lampe Nr. 1 im Hüttenraum sind ohne Zündsicherung. Bei Erlöschen des Lichtes ist sofort das Gas abzustellen. 13. Übe [...] 150 €, geahndet werden. 16. Die Feuerstelle bei der Hütte ist öffentlich, sie muss für jedermann zugänglich bleiben. Beim Verlassen der Hütte müssen sämtliche Feuerstellen erloschen sein. 17. Ein offenes[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 7 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 8 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] „Bahnhof“ wird nur den örtlichen Vereinen, Organisationen, Ver- bänden und Institutionen zur Verfügung gestellt. § 2 Benutzungsentgelte 1. Die regelmäßige Belegung des Vereinshauses „Bahnhof“ durch örtliche Vereine[mehr]

städtische Jugendhaus (Steinheim) 3 prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en des Treppenhauses, des Flurs vor den Toiletten und des Hofraums während der Mietzeit. § 4 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Die Jugendräume werden vom [...] unmittelbar am ersten Werktag nach der Veran- staltung an den Sozialarbeiter zu erfolgen, wobei festgestellt wird, ob durch die Benut- zung irgendwelche Schäden verursacht worden sind und das Inventar noch[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 8 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 9 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht be- nutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 3 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 12) erhoben. § 5 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. Die Bestuhlungspläne für die[mehr]

haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 5 Fälligkeit Die Entgelte sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 6 Sonstige Gebühren [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] erhoben. § 3 Anmeldungen und Genehmigungen der Veranstaltungen 1. Der Veranstalter bzw. der Antragsteller ist verpflichtet, die zur Festsetzung der Benut- zungsentgelte erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 10 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 4 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 13) erhoben. § 6 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Wird am Tag vor der Veranstaltung[mehr]

Gutachten durch den Gutachterausschuss Gebühren nach Maßgabe der §§ 2- 8. (2)Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, insbesondere für Auskünfte nach § 143b Abs. 5 BBauG sowie für die Gewährung [...] Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses übernommen hat; dies gilt auch für denjenigen, der für die Gebührenschuld [...] erhöht sich die Gebühr um 50 v. H. § 5 Rücknahme, Ablehnung des Antrages Wird ein Antrag auf Feststellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachterausschuss einen Beschluss über den Wert des[mehr]

Kelterordnung 1 KELTERORDNUNG vom 11. September 1964 - mit Änderung vom 16. Oktober 2001 - 1. Die Aufstellung von Bütten und Züber durch die Eigentümer ist nur im Einvernehmen mit der Stadt gestattet. Für [...] das Hausrecht aus. Seinen Weisungen ist Folge zu leisten. 5. Nur der Keltermeister oder sein Stellvertreter hat das Recht, die Maschinen und hydraulischen Pressen zu bedienen. 6. Der Keltermeister oder[mehr]

dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Verpächterin und unter der Bedingung der Wiederherstellung des früheren Zustandes des Pachtgrundstückes errichtet oder entfernt werden. Für nicht entfernte [...] Pächter, so bleibt es den Erben überlassen, das Pachtverhältnis bis zum Ende der Pachtperiode gegen Stellung eines tüchtigen Bürgen fortzusetzen oder das Pachtverhältnis auf Schluss des laufenden Pachtjahres [...] der Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrags, b) auf dem Grundstück eigene oder fremde Bauten erstellt werden sollen, c) das Grundstück für Zwecke anderer Behörden benötigt wird, J 9 Städtische Pachtordnung[mehr]