Suche: Stadt Steinheim an der Murr

dürfen nur diejenigen Abfälle be- reitgestellt werden, die nicht nach §§ 9 und 10 getrennt bereitzustellen oder zu den Sammelbehältern oder stationä- ren Sammelstellen oder zu den speziellen Sammelfahrzeu- [...] Stoffe a) zu den bekannt gemachten Abfuhrzeiten an den dafür bestimmten Stellen in der vorgeschriebenen Form zur Abholung bereit gestellte Abfälle, so- bald sie auf das Sammelfahrzeug verladen sind, b) Abfälle [...] n übergeben werden, c) Abfälle mit der Übergabe an den stationären Sam- melstellen oder mit dem Einfüllen in die auf- gestellten öffentlichen Sammelbehälter (Depotcon- tainer), d) schadstoffbelastete Abfälle[mehr]

Kaisersberghütte 2 tragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrich- tungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] abzubauen. Das Aufstellen von Zelten ist nicht gestattet. 12. Die Lampen an der Theke und Lampe Nr. 1 im Hüttenraum sind ohne Zündsicherung. Bei Erlöschen des Lichtes ist sofort das Gas abzustellen. 13. Übe [...] 150 €, geahndet werden. 16. Die Feuerstelle bei der Hütte ist öffentlich, sie muss für jedermann zugänglich bleiben. Beim Verlassen der Hütte müssen sämtliche Feuerstellen erloschen sein. 17. Ein offenes[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 7 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 8 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] „Bahnhof“ wird nur den örtlichen Vereinen, Organisationen, Ver- bänden und Institutionen zur Verfügung gestellt. § 2 Benutzungsentgelte 1. Die regelmäßige Belegung des Vereinshauses „Bahnhof“ durch örtliche Vereine[mehr]

bäude erstellt. Die Stadt hat hiermit ihre gesetzliche Verpflichtung, den erforderlichen Schulraum für die Volksschule bereitzustellen, erfüllt. Die Schule wurde mit erheblichen Kosten erstellt. Die Stadt [...] Schneefall sind ausreichende Zugangswege herzustellen und freizuhalten. Bei Glatteis sind die Zugangswege zu streuen. Die erforderlichen Hilfskräfte werden ihm unterstellt. Er hat für die Wartung und Pflege [...] Der Hausmeister ist berechtigt und verpflichtet, den Urheber festzustellen. Die Lehrerschaft ist ebenfalls verpflichtet, Schäden festzustellen, dem Hausmeister zu melden und ihm bei der Ermittlung des Schädigers[mehr]

zu bringen. Dabei erhal- ten Geräte mit eingebauten Transportrollen ihre Ruhestellung. Ausziehbare Geräte sind in die Grundstellung zu bringen. Geräte und Gegenstände, die durch ihren Unterbau, Rahmen oder [...] gilt auch für Fundgegenstände und im Außenbereich der Halle abgestellte Fahrzeuge. 3. Fundsachen sind beim Hausmeister oder dessen Stellvertreter abzugeben. § 10 Haftung, Beschädigungen 1. Die Stadt überläßt [...] die Hallen für das Abhalten von sonstigen Veranstaltungen in be- schränktem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Städtische und schulische Veran- staltungen sowie Veranstaltungen der einheimischen Vereine[mehr]

städtischen Kindertageseinrichtungen Stadt Steinheim an der Murr – 2017/2018 (gültig ab 01.09.2017) Umstellung von 12 auf 11 Monatsbeiträgen – Der Monat August ist beitragsfrei! Kindergarten Ü 3 (mit Beginn[mehr]

Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen eine Grund- schulförderklasse besuchen. Der weitere Besuch eines vom Schulbesuch zurück- gestellten Kindes bedarf einer neuen Vereinbarung [...] des Beitragssatzes durch die Veränderung der zu berücksichtigenden Kinderzahl, ist dies der Erhebungsstelle (Trägerin der Kin- dertageseinrichtung) schriftlich mitzuteilen. Der Beitragssatz wird ab dem [...] des Beitragssatzes durch die Veränderung der zu berücksichtigenden Kinderzahl, ist dies der Erhebungsstelle (Trägerin der Kin- dertageseinrichtungen) schriftlich mitzuteilen. Der Beitragssatz wird ab dem[mehr]

Erzeugnissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaus hergestellt wurden; der Zukauf von Alkohol zur Herstellung von Obstlikören und Obstgeisten, bei denen die Ausgangsstoffe nicht selbst [...] Getränke und zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle. § 4 Leitung des Marktes Zur unmittelbaren Handhabung der Ordnung wird ein Marktmeister bestellt. Das Ordnungsamt und der Marktmeister können Besucher [...] Beauftragte der Stadt im Verlauf des Markttages gegen Ausstellung einer Quittung. (3) Die Gebühren für Jahresstandplätze werden einen Monat nach der Zustellung des Gebührenbescheides fällig. (4) Unterbleibt die[mehr]

Aufgaben und Stellung des Archivs (1)Die Stadt unterhält ein Archiv, bestehend aus dem Teilarchiv in Steinheim, Kleinbottwarer Straße 17, dem Teilarchiv in Kleinbottwar, Verwaltungsstelle und dem Teilarchiv [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Stadt von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare (1)Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von [...] Zweck und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2)Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3)Die Herstellung von Reproduktionen fremder[mehr]

an ihre Stelle ihr allgemeiner Stellvertreter oder ein beauftragter Bediensteter nach § 53 Abs. 1 der Gemeindeordnung. (3) Die weiteren Vertreter einer Verbandsgemeinde und je ein Stellvertreter für sie [...] bisherigen Vertreter und Stellvertreter ihr Amt weiter wahr. Scheidet ein weiterer Vertreter oder Stellvertreter vorzeitig aus dem Gemeinderat oder aus der sonstigen Stellung aus, wegen der er in die [...] werden, haben die Verbandsgemeinden dem Zweckverband unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. (3) Die vom Zweckverband erstellten Anlagen stehen in seinem Eigentum und werden von ihm unterhalten. Verbandsanlagen[mehr]