Suche: Stadt Steinheim an der Murr

ich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flä- chen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungs- planes in Verbindung mit den in der Anlage dargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in der Anlage beschriebe- nen Grundsätzen[mehr]

. 6. Spritzflüssigkeiten dürfen nicht an der Entnahmestelle gemischt werden, ebenso ist das Reinigen von Spritzflüssigkeitsbehältern an der Entnahmestelle nicht zulässig. 7. Das Befüllen der Transportbehälter [...] aus den ver- schiedensten Gründen eine Wasserabgabe nicht erfolgen kann, weiterhin stellt sie keine Ersatzentnahmestelle zur Verfügung. 15. Bei der Übernahme des Schlüssels und gleichzeitiger Zahlung der [...] Gebühr, z. Zt. 1,00 €/m³ (inkl. MwSt. u. Nebenkosten). Die Mindestge- bühr beträgt 30 € pro Jahr. Sie stellt die Entnahmetechnik bis zum Transportbehälter mittels C-Rohr in der Länge von ca. 5 m zur Verfügung[mehr]

. 6. Spritzflüssigkeiten dürfen nicht an der Entnahmestelle gemischt werden, ebenso ist das Reinigen von Spritzflüssigkeitsbehältern an der Entnahmestelle nicht zulässig 7. Das Befüllen der Transportbehälter [...] aus den ver- schiedensten Gründen eine Wasserabgabe nicht erfolgen kann, weiterhin stellt sie keine Ersatzentnahmestelle zur Verfügung. 15. Bei der Übernahme des Schlüssels und gleichzeitiger Zahlung der [...] Gebühr, z. Zt. € 1,00/m³ (inkl. MwSt. u. Nebenkosten). Die Mindestgebühr beträgt 30 € pro Jahr. Sie stellt die Entnahmetechnik bis zum Transportbehälter mittels C-Rohr in der Länge von ca. 5 Metern zur Verfügung[mehr]

Regelfall zur Sicherung der Benutzung eine be- schränkte persönliche Dienstbarkeit bestellen. Die durch die Bestellung entstehenden Kosten sind von dem Eigenbetrieb zu tragen. F 10 Konzessionsvereinbarung [...] Wege, Plätze und Brücken, die der Stadt gehören oder über die die Stadt verfügt (Straßen), für die Erstellung, den Betrieb und die Unterhaltung von Wasserversorgungsanlagen nebst Zubehör zu benutzen, soweit [...] Einrichtungen. Bei baurechtlich genehmigungspflichtigen Bauten ist das Einvernehmen mit der Stadt herzustellen. (3) Die Stadt gestattet dem Eigenbetrieb auch die Nutzung ihrer sonstigen Grundstücke, die nicht[mehr]

Eigenbetrieb betreffen. § 4 Betriebsleitung (1)Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen; er führt die Bezeichnung Werkleiter[mehr]

betreffen. F 5 Betriebssatzung für das Wasserwerk 2 § 4 Betriebsleitung (1)Es wird ein Betriebsleiter bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. Der Betriebsleiter führt die Bezeichnung[mehr]

2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Pflicht zur Genehmigung der Teilung von Grundstücken Zur Sicherstellung der Bauleitplanung bedarf im Geltungsbereich dieser Satzung die Teilung von Grundstücken einer[mehr]

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhö- rung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

hen Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt für jede volle Stunde 15 €. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz [...] tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene [...] in tatsächlicher Höhe als Aufwandsentschädigung ersetzt (§ 16 Abs. 4 FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Ver[mehr]

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automati- schen Notrufs oder zur automatischen Übertragung eines Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendi- gen Aufräumungs- und Reinigungszeiten.[mehr]