Suche: Stadt Steinheim an der Murr

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Teil_I_4_Streupflichtsatzung.pdf

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. I 4 Streupflichtsatzung 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Teil_I_5_Satzung_ueber_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenften_01.pdf

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] auf eigenes Verschul- den, übernimmt und die Stadt insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind [...] Veränderungen kann die Stadt diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Stadt kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.06.2021
Teil_I_7_Satzung_der_Jagdgenossenschaft_Steinheim_01.pdf

der vom Gemeinderat bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 10 Aufgaben [...] Abschuss von Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung [...] unter Angabe der jeweiligen Grundflächenanteile am gemeinschaftlichen Jagdbezirk (Jagdkataster), zu erstellen. 2. Das Verzeichnis ist jeweils mindestens vor der Einberufung einer neuen Jagdgenossenschaftsv[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2023
Teil_H_1_Anlage_zur_Friedhofssatzung.pdf

vom 28. Juni 2005 - mit Änderung vom 15. März 2011 - - Gebührenverzeichnis - 1. Grundgebühren (Grabherstellung und Schließung, Benutzung von Aussegnungshalle, Läuten der Friedhofsglocke, Beerdigungsleitung) [...] Benutzung der Aussegnungshalle, sofern nicht durch Grund- gebühr abgegolten 150 € 3. Zuschlag für die Herstellung eins doppeltiefen Grabes 82 € 4. Ausgraben, Umbetten, Mithilfe bei Graböffnungen etc. Zuschlag [...] n Wahlgräber Nr. Leistung Gebühren 1. Verleihung eines Grabnutzungsrechtes auf 25 Jahre je Grab- stelle (zwei Erdbestattungen übereinander) 3.000 € 2. Verleihung eines Grabnutzungsrechtes auf 25 Jahre[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2020
Teil_H_1_Friedhofssatzung.pdf

Konvention 182 der internationalen Arbeitsorganisation (ILO) hergestellt sind. Der Nachweis ist durch ein Siegel einer unabhängigen Zertifizierungsstelle oder in anderer geeigneter Weise zu erbringen. H 1 Fr [...] betreten, d) Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, e) Abraum außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern, f) Waren und gewerbliche Dienste anzubieten, g) Druckschriften zu verteilen, h) Wass [...] die Ausübung der Tätigkeit nach dem Handwerkrecht erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eine Berechtigungsscheins; dieser ist den auf- sichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.05.2023
Teil_H_1_Informationsblatt_zur_Friedhofssatzung.pdf

kann sich in so einem Falle die Stele vom Verursacher komplett ersetzen lassen. Das Anbringen oder Abstellen von Gegenständen, Blumen und Kränzen auf der oberen Abdeckplatte der Stelen, ist verboten. Bei Blumen[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2020
Teil_J_16_Benutzungs-_und_Gebuehrenordnung_fuer_das_staedtisc....pdf

städtische Jugendhaus (Steinheim) 3 prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en des Treppenhauses, des Flurs vor den Toiletten und des Hofraums während der Mietzeit. § 4 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Die Jugendräume werden vom [...] unmittelbar am ersten Werktag nach der Veran- staltung an den Sozialarbeiter zu erfolgen, wobei festgestellt wird, ob durch die Benut- zung irgendwelche Schäden verursacht worden sind und das Inventar noch[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Teil_K_1_Benutzungsordnung_fuer_das_Riedstadion.pdf

dürfen nicht mit Tieren betreten werden. 7. Zweiräder dürfen nicht innerhalb der Sportanlagen abgestellt werden. Eingänge, Einfahrten und Tore müssen stets freigehalten werden. 8. Die Benutzer haben für [...] sicherheits-, gesundheits- und ordnungs- polizeilichen Vorkehrungen auf eigene Kosten zu sorgen. Sie stellen das Personal für den Ordnungs- und Kassendienst. Bei größeren Veranstaltungen ist für das vorsch[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Teil_K_2_Benutzungsordnung_fuer_die_Stadtbibliothek_-_Anlage.pdf

die allgemeine Benutzungsordnung der Stadtbibliothek vom 02. November 2000. - Die Stadtbibliothek stellt einen öffentlichen Internetzugang bereit, der entspre- chend dem Bildungs- und Informationsauftrag [...] Stadtbibliothek schließt Gewährleistungen aus, die sich auf die Funktions- fähigkeit der von ihr bereitgestellten Hard- und Software und die Verfügbarkeit der von ihr an diesem Internet-PC zugänglichen Inf[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Teil_K_2_Benutzungsordnung_fuer_die_Stadtbibliothek.pdf

Einhaltung der Benut- zungsordnung. (2)Bei der Anmeldung wird für jeden Benutzer ein Benutzerausweis ausgestellt, der nicht übertragbar ist. Änderungen der Personalien sind der Stadtbibliothek unverzüglich mit- [...] e können nur in der Stadtbibliothek be- nutzt werden. (2)Auf Wunsch können Bücher oder Spiele vorbestellt werden. Sobald sie verfügbar sind, wird der Benutzer benachrichtigt. Bücher, die im Bestand der [...] grundsätzlich 4 Wochen. Bei Büchern ist eine Fristverlängerung um 4 Wochen möglich, wenn keine Vorbestellung vorliegt. Die Ver- längerung ist vor Fristablauf zu beantragen. (4)Die vorzeitige Rückgabe der[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020