Suche: Stadt Steinheim an der Murr

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Teil_C_1_Hauptsatzung.pdf

Feuerwehrgesetz. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 13 Beigeordnete, weitere Stellvertreter:innen des Bürgermeisters (1) Es wird ein hauptamtlicher Beigeordneter als Stellvertreter des Bürgermeisters [...] s be- stellt. Der Geschäftskreis des Beigeordneten wird durch den Bürgermeister im Einver- nehmen mit dem Gemeinderat abgegrenzt. (2) Die Bestellung ehrenamtlicher Stellvertreter:innen des Bürgermeisters [...] örtliche Verwaltungsstelle eingerichtet, die die Aufgabe des Einwohnermeldewesens wahrnimmt. Die örtlichen Verwaltungen führen die Bezeichnung „Verwaltungsstelle Kleinbottwar“ und „Verwaltungsstelle Höpfigheim“[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2023
Teil_C_2_Geschaeftsordnung_01.pdf

Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anre- gungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. c) Zu den gestellten Fragen, Anregungen [...] Gemeinderat unterrichtet, und dass diesem oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt wird. In die- sem Ausschuss müssen die Antragsteller vertreten sein. (2)Jeder Gemeinderat kann an den Bür [...] ge) sind vor Abschluss der Beratung über diesen Gegenstand zu stellen. Der Vorsitzende kann ver- langen, dass Anträge schriftlich gestellt werden. (2)Anträge, deren Annahme das Vermögen, den Schuldenstand[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.01.2023
Teil_D_1_Eingliederungsvereinbarung_Kleinbottwar_01.pdf

abgehalten. 4. Der Verwaltungsstelle können ferner Einzelaufgaben aus den übrigen Bereichen der Stadtverwaltung übertragen werden. 5. Bei der Verwaltungsstelle wird eine Zahlstelle der Stadtkasse unterhalten; [...] Vertretern des Stadtteils wahrgenommen. § 8 Örtliche Verwaltungsstelle 1. Die Gemeindeverwaltung Kleinbottwar bleibt als örtliche Verwaltungsstelle weiter bestehen und wird von einem Beamten des gehobenen [...] c) Polizeistundenverlängerung, d) Ausstellung von Personalausweisen und polizeilichen Führungszeugnissen, e) Ortsbehörde für die Arbeiter- und Angestelltenversicherung, f) soziale Angelegenheiten, g) W[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
Teil_D_2_Eingliederungsvereinbarung_Hoepfigheim.pdf

8 Örtliche Verwaltungsstelle 1. Die Gemeindeverwaltung Höpfigheim bleibt als örtliche Verwaltungsstelle weiter bestehen. Die Stadt Steinheim wird nach Bedarf der örtlichen Verwaltungsstelle auch einem [...] abgehalten. 4. Der Verwaltungsstelle können ferner Einzelaufgaben aus den übrigen Bereichen der Stadtverwaltung übertragen werden. 5. Bei der Verwaltungsstelle wird eine Zahlstelle der Stadtkasse unterhalten; [...] Beamten des gehobenen Verwaltungsdienstes zur Verfügung stellen, dem in Personalunion auch die fachliche Betreuung der örtlichen Verwaltungsstelle Kleinbottwar übertragen ist. 2. Die der örtlichen Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2022
Teil_E_1_Verbandssatzung.pdf

Inanspruchnahme der Einrichtungen und Dienstleistungen des Verbands, 8. die Feststellung der Jahresrechnung, 9. die Aufstellung des Flächennutzungsplans, 10.die Entscheidung über die Errichtung, wesentliche [...] Verbandsverwaltung, 11.die Entscheidung über die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenstän- den, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Einzelfall oder für die Sach- gemeinschaft mehr als 15 [...] der Amtszeit ein weiterer Vertreter gewählt. (3) Für jeden weiteren Vertreter ist ein Stellvertreter zu bestellen, der diesen im Verhinde- rungsfall vertritt. § 5 Geschäftsgang (1) Auf die Verbandsversammlung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2020
Teil_E_2_Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_....pdf

des Gemeindeverwaltungsverbandes be- findet. (4)Bei Benützung eines eigenen Kraftwagens werden anstelle der tatsächlichen Auslagen Fahrtkosten nach dem Landesreisekostengesetz, wie sie Dienstreisende [...] werden Reisekosten nach den Sätzen der Stufe B des Landesreisekostengesetzes gewährt. (2)Der Stellvertreter erhält 1/12 der jährlichen Aufwandsentschädigung. § 5 Inkrafttreten Diese Änderung der Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2020
Teil_E_4_Benutzungsentgelte_fuer_das_Mineralfreibad_Wellarium_01.pdf

Saisonkarten werden gesperrt. Erstellte Ersatz-Saisonkarten werden mit einer Gebühr von 5,00 € berechnet. Die Saisonkarte gilt für die jeweilige Saison. - Zur Ausstellung einer neuen Saisonkarte ist pro[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.03.2023
Teil_C_3_Satzung_ueber_die_Entschaedigung_fuer_ehrenamtliche_Taetigkeit.pdf

Euro. (2)Die ehrenamtlichen Ortschaftsvorsteher der Stadtteile Höpfigheim und Kleinbottwar erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls eine Auf- wandsentschädigung. Sie beträgt[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2020
Teil_O_1_Anlage_2_zur_Verbandssatzung.pdf

O 1 Anlage 2 zur Verbandssatzung des „Zweckverbandes Hochwasserschutz Bottwartal“ 1 Aufstellung der gebietlich wirkenden Hochwasserschutzanlagen: - Hochwasserrückhaltebecken Großbottwar/Bottwar - Hoch[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Teil_O_1_Anlage_3_zur_Verbandssatzung.pdf

O 1 Anlage 3 zur Verbandssatzung des „Zweckverbandes Hochwasserschutz Bottwartal“ 1 Aufstellung der gebietlich wirkenden Hochwasserschutzanlagen: - Hochwasserschutzmaßnahme in Steinheim - Hochwassersc[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020