Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Aufgaben und Stellung des Archivs (1)Die Stadt unterhält ein Archiv, bestehend aus dem Teilarchiv in Steinheim, Kleinbottwarer Straße 17, dem Teilarchiv in Kleinbottwar, Verwaltungsstelle und dem Teilarchiv [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Stadt von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare (1)Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von [...] Zweck und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2)Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3)Die Herstellung von Reproduktionen fremder[mehr]

dürfen nicht mit Tieren betreten werden. 7. Zweiräder dürfen nicht innerhalb der Sportanlagen abgestellt werden. Eingänge, Einfahrten und Tore müssen stets freigehalten werden. 8. Die Benutzer haben für [...] sicherheits-, gesundheits- und ordnungs- polizeilichen Vorkehrungen auf eigene Kosten zu sorgen. Sie stellen das Personal für den Ordnungs- und Kassendienst. Bei größeren Veranstaltungen ist für das vorsch[mehr]

die allgemeine Benutzungsordnung der Stadtbibliothek vom 02. November 2000. - Die Stadtbibliothek stellt einen öffentlichen Internetzugang bereit, der entspre- chend dem Bildungs- und Informationsauftrag [...] Stadtbibliothek schließt Gewährleistungen aus, die sich auf die Funktions- fähigkeit der von ihr bereitgestellten Hard- und Software und die Verfügbarkeit der von ihr an diesem Internet-PC zugänglichen Inf[mehr]

Einhaltung der Benut- zungsordnung. (2)Bei der Anmeldung wird für jeden Benutzer ein Benutzerausweis ausgestellt, der nicht übertragbar ist. Änderungen der Personalien sind der Stadtbibliothek unverzüglich mit- [...] e können nur in der Stadtbibliothek be- nutzt werden. (2)Auf Wunsch können Bücher oder Spiele vorbestellt werden. Sobald sie verfügbar sind, wird der Benutzer benachrichtigt. Bücher, die im Bestand der [...] grundsätzlich 4 Wochen. Bei Büchern ist eine Fristverlängerung um 4 Wochen möglich, wenn keine Vorbestellung vorliegt. Die Ver- längerung ist vor Fristablauf zu beantragen. (4)Die vorzeitige Rückgabe der[mehr]

2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Für die Steuer haftet als Gesamtschuldner ebenso der Besitzer der für die Aufstellung benutzen Räumlichkeiten [...] keit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33i oder § 60a Abs.3 der Gewerbeordnung: 100,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 50,00 € 3 [...] zeige ist der Aufstellungsort, Anzahl und Art der Geräte im Sinne von § 6 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben. J 10[mehr]

Kaisersberghütte 2 tragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrich- tungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] abzubauen. Das Aufstellen von Zelten ist nicht gestattet. 12. Die Lampen an der Theke und Lampe Nr. 1 im Hüttenraum sind ohne Zündsicherung. Bei Erlöschen des Lichtes ist sofort das Gas abzustellen. 13. Übe [...] 150 €, geahndet werden. 16. Die Feuerstelle bei der Hütte ist öffentlich, sie muss für jedermann zugänglich bleiben. Beim Verlassen der Hütte müssen sämtliche Feuerstellen erloschen sein. 17. Ein offenes[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 7 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 8 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] „Bahnhof“ wird nur den örtlichen Vereinen, Organisationen, Ver- bänden und Institutionen zur Verfügung gestellt. § 2 Benutzungsentgelte 1. Die regelmäßige Belegung des Vereinshauses „Bahnhof“ durch örtliche Vereine[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 8 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 9 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht be- nutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 3 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 12) erhoben. § 5 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. Die Bestuhlungspläne für die[mehr]

haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 5 Fälligkeit Die Entgelte sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 6 Sonstige Gebühren [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] erhoben. § 3 Anmeldungen und Genehmigungen der Veranstaltungen 1. Der Veranstalter bzw. der Antragsteller ist verpflichtet, die zur Festsetzung der Benut- zungsentgelte erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 10 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 4 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 13) erhoben. § 6 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Wird am Tag vor der Veranstaltung[mehr]