Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Gutachten durch den Gutachterausschuss Gebühren nach Maßgabe der §§ 2- 8. (2)Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, insbesondere für Auskünfte nach § 143b Abs. 5 BBauG sowie für die Gewährung [...] Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses übernommen hat; dies gilt auch für denjenigen, der für die Gebührenschuld [...] erhöht sich die Gebühr um 50 v. H. § 5 Rücknahme, Ablehnung des Antrages Wird ein Antrag auf Feststellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachterausschuss einen Beschluss über den Wert des[mehr]

Kelterordnung 1 KELTERORDNUNG vom 11. September 1964 - mit Änderung vom 16. Oktober 2001 - 1. Die Aufstellung von Bütten und Züber durch die Eigentümer ist nur im Einvernehmen mit der Stadt gestattet. Für [...] das Hausrecht aus. Seinen Weisungen ist Folge zu leisten. 5. Nur der Keltermeister oder sein Stellvertreter hat das Recht, die Maschinen und hydraulischen Pressen zu bedienen. 6. Der Keltermeister oder[mehr]

dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Verpächterin und unter der Bedingung der Wiederherstellung des früheren Zustandes des Pachtgrundstückes errichtet oder entfernt werden. Für nicht entfernte [...] Pächter, so bleibt es den Erben überlassen, das Pachtverhältnis bis zum Ende der Pachtperiode gegen Stellung eines tüchtigen Bürgen fortzusetzen oder das Pachtverhältnis auf Schluss des laufenden Pachtjahres [...] der Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrags, b) auf dem Grundstück eigene oder fremde Bauten erstellt werden sollen, c) das Grundstück für Zwecke anderer Behörden benötigt wird, J 9 Städtische Pachtordnung[mehr]

städtische Jugendhaus (Steinheim) 3 prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en des Treppenhauses, des Flurs vor den Toiletten und des Hofraums während der Mietzeit. § 4 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Die Jugendräume werden vom [...] unmittelbar am ersten Werktag nach der Veran- staltung an den Sozialarbeiter zu erfolgen, wobei festgestellt wird, ob durch die Benut- zung irgendwelche Schäden verursacht worden sind und das Inventar noch[mehr]

Betreuungsentgelt eine Beteili- gung an den gesamten Betriebskosten der Verlässlichen Grundschule darstellt, ist es auch während der Ferien außer für den Monat August und bei vorübergehendem Feh- len bis[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. I 4 Streupflichtsatzung 2[mehr]

vom 28. Juni 2005 - mit Änderung vom 15. März 2011 - - Gebührenverzeichnis - 1. Grundgebühren (Grabherstellung und Schließung, Benutzung von Aussegnungshalle, Läuten der Friedhofsglocke, Beerdigungsleitung) [...] Benutzung der Aussegnungshalle, sofern nicht durch Grund- gebühr abgegolten 150 € 3. Zuschlag für die Herstellung eins doppeltiefen Grabes 82 € 4. Ausgraben, Umbetten, Mithilfe bei Graböffnungen etc. Zuschlag [...] n Wahlgräber Nr. Leistung Gebühren 1. Verleihung eines Grabnutzungsrechtes auf 25 Jahre je Grab- stelle (zwei Erdbestattungen übereinander) 3.000 € 2. Verleihung eines Grabnutzungsrechtes auf 25 Jahre[mehr]

kann sich in so einem Falle die Stele vom Verursacher komplett ersetzen lassen. Das Anbringen oder Abstellen von Gegenständen, Blumen und Kränzen auf der oberen Abdeckplatte der Stelen, ist verboten. Bei Blumen[mehr]

hen Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt für jede volle Stunde 15 €. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz [...] tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene [...] in tatsächlicher Höhe als Aufwandsentschädigung ersetzt (§ 16 Abs. 4 FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Ver[mehr]

ich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flä- chen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungs- planes in Verbindung mit den in der Anlage dargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in der Anlage beschriebe- nen Grundsätzen[mehr]