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städtischen Kindertageseinrichtungen Stadt Steinheim an der Murr – 2017/2018 (gültig ab 01.09.2017) Umstellung von 12 auf 11 Monatsbeiträgen – Der Monat August ist beitragsfrei! Kindergarten Ü 3 (mit Beginn[mehr]

Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen eine Grund- schulförderklasse besuchen. Der weitere Besuch eines vom Schulbesuch zurück- gestellten Kindes bedarf einer neuen Vereinbarung [...] des Beitragssatzes durch die Veränderung der zu berücksichtigenden Kinderzahl, ist dies der Erhebungsstelle (Trägerin der Kin- dertageseinrichtung) schriftlich mitzuteilen. Der Beitragssatz wird ab dem [...] des Beitragssatzes durch die Veränderung der zu berücksichtigenden Kinderzahl, ist dies der Erhebungsstelle (Trägerin der Kin- dertageseinrichtungen) schriftlich mitzuteilen. Der Beitragssatz wird ab dem[mehr]

Erzeugnissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaus hergestellt wurden; der Zukauf von Alkohol zur Herstellung von Obstlikören und Obstgeisten, bei denen die Ausgangsstoffe nicht selbst [...] Getränke und zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle. § 4 Leitung des Marktes Zur unmittelbaren Handhabung der Ordnung wird ein Marktmeister bestellt. Das Ordnungsamt und der Marktmeister können Besucher [...] Beauftragte der Stadt im Verlauf des Markttages gegen Ausstellung einer Quittung. (3) Die Gebühren für Jahresstandplätze werden einen Monat nach der Zustellung des Gebührenbescheides fällig. (4) Unterbleibt die[mehr]

Aufgaben und Stellung des Archivs (1)Die Stadt unterhält ein Archiv, bestehend aus dem Teilarchiv in Steinheim, Kleinbottwarer Straße 17, dem Teilarchiv in Kleinbottwar, Verwaltungsstelle und dem Teilarchiv [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Stadt von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare (1)Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von [...] Zweck und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2)Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3)Die Herstellung von Reproduktionen fremder[mehr]

an ihre Stelle ihr allgemeiner Stellvertreter oder ein beauftragter Bediensteter nach § 53 Abs. 1 der Gemeindeordnung. (3) Die weiteren Vertreter einer Verbandsgemeinde und je ein Stellvertreter für sie [...] bisherigen Vertreter und Stellvertreter ihr Amt weiter wahr. Scheidet ein weiterer Vertreter oder Stellvertreter vorzeitig aus dem Gemeinderat oder aus der sonstigen Stellung aus, wegen der er in die [...] werden, haben die Verbandsgemeinden dem Zweckverband unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. (3) Die vom Zweckverband erstellten Anlagen stehen in seinem Eigentum und werden von ihm unterhalten. Verbandsanlagen[mehr]

ich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flä- chen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungs- planes in Verbindung mit den in der Anlage dargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in der Anlage beschriebe- nen Grundsätzen[mehr]

. 6. Spritzflüssigkeiten dürfen nicht an der Entnahmestelle gemischt werden, ebenso ist das Reinigen von Spritzflüssigkeitsbehältern an der Entnahmestelle nicht zulässig. 7. Das Befüllen der Transportbehälter [...] aus den ver- schiedensten Gründen eine Wasserabgabe nicht erfolgen kann, weiterhin stellt sie keine Ersatzentnahmestelle zur Verfügung. 15. Bei der Übernahme des Schlüssels und gleichzeitiger Zahlung der [...] Gebühr, z. Zt. 1,00 €/m³ (inkl. MwSt. u. Nebenkosten). Die Mindestge- bühr beträgt 30 € pro Jahr. Sie stellt die Entnahmetechnik bis zum Transportbehälter mittels C-Rohr in der Länge von ca. 5 m zur Verfügung[mehr]

. 6. Spritzflüssigkeiten dürfen nicht an der Entnahmestelle gemischt werden, ebenso ist das Reinigen von Spritzflüssigkeitsbehältern an der Entnahmestelle nicht zulässig 7. Das Befüllen der Transportbehälter [...] aus den ver- schiedensten Gründen eine Wasserabgabe nicht erfolgen kann, weiterhin stellt sie keine Ersatzentnahmestelle zur Verfügung. 15. Bei der Übernahme des Schlüssels und gleichzeitiger Zahlung der [...] Gebühr, z. Zt. € 1,00/m³ (inkl. MwSt. u. Nebenkosten). Die Mindestgebühr beträgt 30 € pro Jahr. Sie stellt die Entnahmetechnik bis zum Transportbehälter mittels C-Rohr in der Länge von ca. 5 Metern zur Verfügung[mehr]

Regelfall zur Sicherung der Benutzung eine be- schränkte persönliche Dienstbarkeit bestellen. Die durch die Bestellung entstehenden Kosten sind von dem Eigenbetrieb zu tragen. F 10 Konzessionsvereinbarung [...] Wege, Plätze und Brücken, die der Stadt gehören oder über die die Stadt verfügt (Straßen), für die Erstellung, den Betrieb und die Unterhaltung von Wasserversorgungsanlagen nebst Zubehör zu benutzen, soweit [...] Einrichtungen. Bei baurechtlich genehmigungspflichtigen Bauten ist das Einvernehmen mit der Stadt herzustellen. (3) Die Stadt gestattet dem Eigenbetrieb auch die Nutzung ihrer sonstigen Grundstücke, die nicht[mehr]

Eigenbetrieb betreffen. § 4 Betriebsleitung (1)Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen; er führt die Bezeichnung Werkleiter[mehr]