Suche: Stadt Steinheim an der Murr

ich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flä- chen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungs- planes in Verbindung mit den in der Anlage dargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in der Anlage beschriebe- nen Grundsätzen[mehr]

Regelfall zur Sicherung der Benutzung eine be- schränkte persönliche Dienstbarkeit bestellen. Die durch die Bestellung entstehenden Kosten sind von dem Eigenbetrieb zu tragen. F 10 Konzessionsvereinbarung [...] Wege, Plätze und Brücken, die der Stadt gehören oder über die die Stadt verfügt (Straßen), für die Erstellung, den Betrieb und die Unterhaltung von Wasserversorgungsanlagen nebst Zubehör zu benutzen, soweit [...] Einrichtungen. Bei baurechtlich genehmigungspflichtigen Bauten ist das Einvernehmen mit der Stadt herzustellen. (3) Die Stadt gestattet dem Eigenbetrieb auch die Nutzung ihrer sonstigen Grundstücke, die nicht[mehr]

Eigenbetrieb betreffen. § 4 Betriebsleitung (1)Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen; er führt die Bezeichnung Werkleiter[mehr]

betreffen. F 5 Betriebssatzung für das Wasserwerk 2 § 4 Betriebsleitung (1)Es wird ein Betriebsleiter bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. Der Betriebsleiter führt die Bezeichnung[mehr]

2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Pflicht zur Genehmigung der Teilung von Grundstücken Zur Sicherstellung der Bauleitplanung bedarf im Geltungsbereich dieser Satzung die Teilung von Grundstücken einer[mehr]

hen Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt für jede volle Stunde 15 €. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz [...] tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme (gerechnet ab dem Zeitpunkt der Alarmierung bis zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene [...] in tatsächlicher Höhe als Aufwandsentschädigung ersetzt (§ 16 Abs. 4 FwG). Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Ver[mehr]

vom 28. Juni 2005 - mit Änderung vom 15. März 2011 - - Gebührenverzeichnis - 1. Grundgebühren (Grabherstellung und Schließung, Benutzung von Aussegnungshalle, Läuten der Friedhofsglocke, Beerdigungsleitung) [...] Benutzung der Aussegnungshalle, sofern nicht durch Grund- gebühr abgegolten 150 € 3. Zuschlag für die Herstellung eins doppeltiefen Grabes 82 € 4. Ausgraben, Umbetten, Mithilfe bei Graböffnungen etc. Zuschlag [...] n Wahlgräber Nr. Leistung Gebühren 1. Verleihung eines Grabnutzungsrechtes auf 25 Jahre je Grab- stelle (zwei Erdbestattungen übereinander) 3.000 € 2. Verleihung eines Grabnutzungsrechtes auf 25 Jahre[mehr]

kann sich in so einem Falle die Stele vom Verursacher komplett ersetzen lassen. Das Anbringen oder Abstellen von Gegenständen, Blumen und Kränzen auf der oberen Abdeckplatte der Stelen, ist verboten. Bei Blumen[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. I 4 Streupflichtsatzung 2[mehr]

2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Für die Steuer haftet als Gesamtschuldner ebenso der Besitzer der für die Aufstellung benutzen Räumlichkeiten [...] keit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33i oder § 60a Abs.3 der Gewerbeordnung: 100,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 50,00 € 3 [...] zeige ist der Aufstellungsort, Anzahl und Art der Geräte im Sinne von § 6 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben. J 10[mehr]