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Teil_O1_Verbandssatzung_ZV_Hochwasserschutz_Bottwartal.pdf

Verbandsvorsitzender oder als Stellvertreter. Die Verbandsversammlung hat für die restliche Amtszeit einen neuen Verbandsvorsitzenden oder Stellvertreter zu wählen. (2)Die Stellung und die Aufgaben des Ver [...] Verpflichtungen aus dieser Satzung werden durch eine Schiedsstelle entschieden. (2)Schiedsstelle ist das Landratsamt Ludwigsburg. (3)Die Schiedsstelle hat zur Schlichtung eine mündliche Verhandlung zwischen [...] Verbandes. d) Erwerb der notwendigen Grundstücke. e) Aufstellung eines Gewässerentwicklungsplanes für das Verbandsgebiet. (2)Der Zweckverband erstellt unter Berücksichtigung eines ausgewogenen Hochwasser-[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Teil_N8_Ehrenordnung.pdf

rechtzeitig beim Staatsministerium Baden-Württemberg in Stuttgart, Richard-Wagner-Straße 15, zu stellen. 2. Ehejubiläen Zur Feier der goldenen Hochzeit und weiterer Ehejubiläen (diamantene Hochzeit etc [...] rechtzeitig beim Staatsmi- nisterium Baden-Württemberg in Stuttgart, Richard-Wagner-Straße 15, zu stellen. 3. Ehrenpatenschaft Der Bundespräsident übernimmt die Ehrenpatenschaft für das 7. und jedes weitere[mehr]

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Teil_M_1_Satzung_der_Forstbetriebsgemeinschaft_Hardtwald.pdf

Vorstandes auf die Dauer von 3 Jahren. 3. Bestellung des Geschäftsführers auf die Dauer von 3 Jahren. 4. Genehmigung des jährlichen Finanzplanes und Feststellung der Jahresrechnung nach Rechnungsprüfung [...] htliche Vertretung der FBG durch den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter. b) Führung der Verwaltungsgeschäfte der FBG. c) Einstellung gemeinsamer Arbeitskräfte und Koordinierung der Lohntarife für [...] durch den Vorstand zu bestellen. Der Maschinenführer ist nach den Weisungen des Geschäftsführers für den Einsatz und die Pflege der Maschinen verantwortlich; er hat an der Erstellung der Buchführungsunterlagen[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.06.2020
Teil_L_2_Satzung_ueber_die_Entschaedigung_des_Verbandsvorsit....pdf

seines Amtes verhindert, so steht die Aufwandsentschädigung dem Stellvertreter zu. Für seine übrige Vertretung erhält der Stellvertreter ein Zwölftel der jeweiligen jährlichen Aufwandsentschädigung. (3)[mehr]

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Teil_L_1_Verbandssatzung_des_Zweckverbandes_Gruppenklaerwer....pdf

an ihre Stelle ihr allgemeiner Stellvertreter oder ein beauftragter Bediensteter nach § 53 Abs. 1 der Gemeindeordnung. (3) Die weiteren Vertreter einer Verbandsgemeinde und je ein Stellvertreter für sie [...] bisherigen Vertreter und Stellvertreter ihr Amt weiter wahr. Scheidet ein weiterer Vertreter oder Stellvertreter vorzeitig aus dem Gemeinderat oder aus der sonstigen Stellung aus, wegen der er in die [...] werden, haben die Verbandsgemeinden dem Zweckverband unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. (3) Die vom Zweckverband erstellten Anlagen stehen in seinem Eigentum und werden von ihm unterhalten. Verbandsanlagen[mehr]

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Teil_K_7_Archivordnung.pdf

Aufgaben und Stellung des Archivs (1)Die Stadt unterhält ein Archiv, bestehend aus dem Teilarchiv in Steinheim, Kleinbottwarer Straße 17, dem Teilarchiv in Kleinbottwar, Verwaltungsstelle und dem Teilarchiv [...] und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Stadt von Ansprüchen Dritter freizustellen. Belegstellen sind anzugeben. § 8 Belegexemplare (1)Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von [...] Zweck und unter Angabe der Belegstelle verwendet werden. (2)Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar kostenlos zu überlassen. (3)Die Herstellung von Reproduktionen fremder[mehr]

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Teil_K_6_Marktordnung.pdf

Erzeugnissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaus hergestellt wurden; der Zukauf von Alkohol zur Herstellung von Obstlikören und Obstgeisten, bei denen die Ausgangsstoffe nicht selbst [...] Getränke und zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle. § 4 Leitung des Marktes Zur unmittelbaren Handhabung der Ordnung wird ein Marktmeister bestellt. Das Ordnungsamt und der Marktmeister können Besucher [...] Beauftragte der Stadt im Verlauf des Markttages gegen Ausstellung einer Quittung. (3) Die Gebühren für Jahresstandplätze werden einen Monat nach der Zustellung des Gebührenbescheides fällig. (4) Unterbleibt die[mehr]

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Teil_K_5_Bestimmungen_fuer_den_Besuch_der_Kindertageseinrichtungen_der_Stadt_Steinheim_an_der_Murr_-_Anlage_1.pdf

städtischen Kindertageseinrichtungen Stadt Steinheim an der Murr – 2017/2018 (gültig ab 01.09.2017) Umstellung von 12 auf 11 Monatsbeiträgen – Der Monat August ist beitragsfrei! Kindergarten Ü 3 (mit Beginn[mehr]

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Teil_K_5_Bestimmungen_fuer_den_Besuch_der_Kindertageseinrichtungen_der_Stadt_Steinheim_an_der_Murr.pdf

Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen eine Grund- schulförderklasse besuchen. Der weitere Besuch eines vom Schulbesuch zurück- gestellten Kindes bedarf einer neuen Vereinbarung [...] des Beitragssatzes durch die Veränderung der zu berücksichtigenden Kinderzahl, ist dies der Erhebungsstelle (Trägerin der Kin- dertageseinrichtung) schriftlich mitzuteilen. Der Beitragssatz wird ab dem [...] des Beitragssatzes durch die Veränderung der zu berücksichtigenden Kinderzahl, ist dies der Erhebungsstelle (Trägerin der Kin- dertageseinrichtungen) schriftlich mitzuteilen. Der Beitragssatz wird ab dem[mehr]

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Teil_K_4_Hallenordnung_fuer_die_Blankensteinhalle__Bottwart....pdf

zu bringen. Dabei erhal- ten Geräte mit eingebauten Transportrollen ihre Ruhestellung. Ausziehbare Geräte sind in die Grundstellung zu bringen. Geräte und Gegenstände, die durch ihren Unterbau, Rahmen oder [...] gilt auch für Fundgegenstände und im Außenbereich der Halle abgestellte Fahrzeuge. 3. Fundsachen sind beim Hausmeister oder dessen Stellvertreter abzugeben. § 10 Haftung, Beschädigungen 1. Die Stadt überläßt [...] die Hallen für das Abhalten von sonstigen Veranstaltungen in be- schränktem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Städtische und schulische Veran- staltungen sowie Veranstaltungen der einheimischen Vereine[mehr]

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