Suche: Stadt Steinheim an der Murr

kann sich in so einem Falle die Stele vom Verursacher komplett ersetzen lassen. Das Anbringen oder Abstellen von Gegenständen, Blumen und Kränzen auf der oberen Abdeckplatte der Stelen, ist verboten. Bei Blumen[mehr]

städtische Jugendhaus (Steinheim) 3 prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en des Treppenhauses, des Flurs vor den Toiletten und des Hofraums während der Mietzeit. § 4 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Die Jugendräume werden vom [...] unmittelbar am ersten Werktag nach der Veran- staltung an den Sozialarbeiter zu erfolgen, wobei festgestellt wird, ob durch die Benut- zung irgendwelche Schäden verursacht worden sind und das Inventar noch[mehr]

dürfen nicht mit Tieren betreten werden. 7. Zweiräder dürfen nicht innerhalb der Sportanlagen abgestellt werden. Eingänge, Einfahrten und Tore müssen stets freigehalten werden. 8. Die Benutzer haben für [...] sicherheits-, gesundheits- und ordnungs- polizeilichen Vorkehrungen auf eigene Kosten zu sorgen. Sie stellen das Personal für den Ordnungs- und Kassendienst. Bei größeren Veranstaltungen ist für das vorsch[mehr]

die allgemeine Benutzungsordnung der Stadtbibliothek vom 02. November 2000. - Die Stadtbibliothek stellt einen öffentlichen Internetzugang bereit, der entspre- chend dem Bildungs- und Informationsauftrag [...] Stadtbibliothek schließt Gewährleistungen aus, die sich auf die Funktions- fähigkeit der von ihr bereitgestellten Hard- und Software und die Verfügbarkeit der von ihr an diesem Internet-PC zugänglichen Inf[mehr]

Einhaltung der Benut- zungsordnung. (2)Bei der Anmeldung wird für jeden Benutzer ein Benutzerausweis ausgestellt, der nicht übertragbar ist. Änderungen der Personalien sind der Stadtbibliothek unverzüglich mit- [...] e können nur in der Stadtbibliothek be- nutzt werden. (2)Auf Wunsch können Bücher oder Spiele vorbestellt werden. Sobald sie verfügbar sind, wird der Benutzer benachrichtigt. Bücher, die im Bestand der [...] grundsätzlich 4 Wochen. Bei Büchern ist eine Fristverlängerung um 4 Wochen möglich, wenn keine Vorbestellung vorliegt. Die Ver- längerung ist vor Fristablauf zu beantragen. (4)Die vorzeitige Rückgabe der[mehr]

seines Amtes verhindert, so steht die Aufwandsentschädigung dem Stellvertreter zu. Für seine übrige Vertretung erhält der Stellvertreter ein Zwölftel der jeweiligen jährlichen Aufwandsentschädigung. (3)[mehr]

Vorstandes auf die Dauer von 3 Jahren. 3. Bestellung des Geschäftsführers auf die Dauer von 3 Jahren. 4. Genehmigung des jährlichen Finanzplanes und Feststellung der Jahresrechnung nach Rechnungsprüfung [...] htliche Vertretung der FBG durch den Vorsitzenden oder seinen Stellvertreter. b) Führung der Verwaltungsgeschäfte der FBG. c) Einstellung gemeinsamer Arbeitskräfte und Koordinierung der Lohntarife für [...] durch den Vorstand zu bestellen. Der Maschinenführer ist nach den Weisungen des Geschäftsführers für den Einsatz und die Pflege der Maschinen verantwortlich; er hat an der Erstellung der Buchführungsunterlagen[mehr]

drei Monate einstellen, so hat er dies der Stadt mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Stadt ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserab- nehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erfor- [...] staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 2 Abs. 4 des Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. (4) Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage her- gestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

Personen ist stets Rücksicht zu nehmen. (9) Das Verändern des Pumptracks (beispielsweise durch das Aufstellen weiterer Hin- dernisse) ist verboten. (10) Es ist verboten, den Pumptrack mit motorbetriebenen[mehr]