Suche: Stadt Steinheim an der Murr

bäude erstellt. Die Stadt hat hiermit ihre gesetzliche Verpflichtung, den erforderlichen Schulraum für die Volksschule bereitzustellen, erfüllt. Die Schule wurde mit erheblichen Kosten erstellt. Die Stadt [...] Schneefall sind ausreichende Zugangswege herzustellen und freizuhalten. Bei Glatteis sind die Zugangswege zu streuen. Die erforderlichen Hilfskräfte werden ihm unterstellt. Er hat für die Wartung und Pflege [...] Der Hausmeister ist berechtigt und verpflichtet, den Urheber festzustellen. Die Lehrerschaft ist ebenfalls verpflichtet, Schäden festzustellen, dem Hausmeister zu melden und ihm bei der Ermittlung des Schädigers[mehr]

die allgemeine Benutzungsordnung der Stadtbibliothek vom 02. November 2000. - Die Stadtbibliothek stellt einen öffentlichen Internetzugang bereit, der entspre- chend dem Bildungs- und Informationsauftrag [...] Stadtbibliothek schließt Gewährleistungen aus, die sich auf die Funktions- fähigkeit der von ihr bereitgestellten Hard- und Software und die Verfügbarkeit der von ihr an diesem Internet-PC zugänglichen Inf[mehr]

Einhaltung der Benut- zungsordnung. (2)Bei der Anmeldung wird für jeden Benutzer ein Benutzerausweis ausgestellt, der nicht übertragbar ist. Änderungen der Personalien sind der Stadtbibliothek unverzüglich mit- [...] e können nur in der Stadtbibliothek be- nutzt werden. (2)Auf Wunsch können Bücher oder Spiele vorbestellt werden. Sobald sie verfügbar sind, wird der Benutzer benachrichtigt. Bücher, die im Bestand der [...] grundsätzlich 4 Wochen. Bei Büchern ist eine Fristverlängerung um 4 Wochen möglich, wenn keine Vorbestellung vorliegt. Die Ver- längerung ist vor Fristablauf zu beantragen. (4)Die vorzeitige Rückgabe der[mehr]

dürfen nicht mit Tieren betreten werden. 7. Zweiräder dürfen nicht innerhalb der Sportanlagen abgestellt werden. Eingänge, Einfahrten und Tore müssen stets freigehalten werden. 8. Die Benutzer haben für [...] sicherheits-, gesundheits- und ordnungs- polizeilichen Vorkehrungen auf eigene Kosten zu sorgen. Sie stellen das Personal für den Ordnungs- und Kassendienst. Bei größeren Veranstaltungen ist für das vorsch[mehr]

dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Verpächterin und unter der Bedingung der Wiederherstellung des früheren Zustandes des Pachtgrundstückes errichtet oder entfernt werden. Für nicht entfernte [...] Pächter, so bleibt es den Erben überlassen, das Pachtverhältnis bis zum Ende der Pachtperiode gegen Stellung eines tüchtigen Bürgen fortzusetzen oder das Pachtverhältnis auf Schluss des laufenden Pachtjahres [...] der Abschluss eines schuldrechtlichen Vertrags, b) auf dem Grundstück eigene oder fremde Bauten erstellt werden sollen, c) das Grundstück für Zwecke anderer Behörden benötigt wird, J 9 Städtische Pachtordnung[mehr]

Kelterordnung 1 KELTERORDNUNG vom 11. September 1964 - mit Änderung vom 16. Oktober 2001 - 1. Die Aufstellung von Bütten und Züber durch die Eigentümer ist nur im Einvernehmen mit der Stadt gestattet. Für [...] das Hausrecht aus. Seinen Weisungen ist Folge zu leisten. 5. Nur der Keltermeister oder sein Stellvertreter hat das Recht, die Maschinen und hydraulischen Pressen zu bedienen. 6. Der Keltermeister oder[mehr]

Gutachten durch den Gutachterausschuss Gebühren nach Maßgabe der §§ 2- 8. (2)Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, insbesondere für Auskünfte nach § 143b Abs. 5 BBauG sowie für die Gewährung [...] Gebührenschuldner haftet, wer die Gebührenschuld durch schriftliche Erklärung gegenüber der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses übernommen hat; dies gilt auch für denjenigen, der für die Gebührenschuld [...] erhöht sich die Gebühr um 50 v. H. § 5 Rücknahme, Ablehnung des Antrages Wird ein Antrag auf Feststellung eines Gutachtens zurückgenommen, bevor der Gutachterausschuss einen Beschluss über den Wert des[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 10 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 4 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 13) erhoben. § 6 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Wird am Tag vor der Veranstaltung[mehr]

haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 5 Fälligkeit Die Entgelte sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 6 Sonstige Gebühren [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] erhoben. § 3 Anmeldungen und Genehmigungen der Veranstaltungen 1. Der Veranstalter bzw. der Antragsteller ist verpflichtet, die zur Festsetzung der Benut- zungsentgelte erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 8 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 9 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht be- nutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 3 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 12) erhoben. § 5 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. Die Bestuhlungspläne für die[mehr]