Suche: Stadt Steinheim an der Murr

städtische Jugendhaus (Steinheim) 3 prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] en des Treppenhauses, des Flurs vor den Toiletten und des Hofraums während der Mietzeit. § 4 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Die Jugendräume werden vom [...] unmittelbar am ersten Werktag nach der Veran- staltung an den Sozialarbeiter zu erfolgen, wobei festgestellt wird, ob durch die Benut- zung irgendwelche Schäden verursacht worden sind und das Inventar noch[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 7 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungstellung zum angegebenen Datum fällig. § 8 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] „Bahnhof“ wird nur den örtlichen Vereinen, Organisationen, Ver- bänden und Institutionen zur Verfügung gestellt. § 2 Benutzungsentgelte 1. Die regelmäßige Belegung des Vereinshauses „Bahnhof“ durch örtliche Vereine[mehr]

Kaisersberghütte 2 tragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrich- tungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] abzubauen. Das Aufstellen von Zelten ist nicht gestattet. 12. Die Lampen an der Theke und Lampe Nr. 1 im Hüttenraum sind ohne Zündsicherung. Bei Erlöschen des Lichtes ist sofort das Gas abzustellen. 13. Übe [...] 150 €, geahndet werden. 16. Die Feuerstelle bei der Hütte ist öffentlich, sie muss für jedermann zugänglich bleiben. Beim Verlassen der Hütte müssen sämtliche Feuerstellen erloschen sein. 17. Ein offenes[mehr]

Betreuungsentgelt eine Beteili- gung an den gesamten Betriebskosten der Verlässlichen Grundschule darstellt, ist es auch während der Ferien außer für den Monat August und bei vorübergehendem Feh- len bis[mehr]

dürfen nur diejenigen Abfälle be- reitgestellt werden, die nicht nach §§ 9 und 10 getrennt bereitzustellen oder zu den Sammelbehältern oder stationä- ren Sammelstellen oder zu den speziellen Sammelfahrzeu- [...] Stoffe a) zu den bekannt gemachten Abfuhrzeiten an den dafür bestimmten Stellen in der vorgeschriebenen Form zur Abholung bereit gestellte Abfälle, so- bald sie auf das Sammelfahrzeug verladen sind, b) Abfälle [...] n übergeben werden, c) Abfälle mit der Übergabe an den stationären Sam- melstellen oder mit dem Einfüllen in die auf- gestellten öffentlichen Sammelbehälter (Depotcon- tainer), d) schadstoffbelastete Abfälle[mehr]

2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Für die Steuer haftet als Gesamtschuldner ebenso der Besitzer der für die Aufstellung benutzen Räumlichkeiten [...] keit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33i oder § 60a Abs.3 der Gewerbeordnung: 100,00 € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 50,00 € 3 [...] zeige ist der Aufstellungsort, Anzahl und Art der Geräte im Sinne von § 6 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben. J 10[mehr]

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen, c) in den Fällen des § 6 Abs. 2 die geforderte Prüfung[mehr]

Kostenersatz für Kosten Dritter J 11 Verwaltungsgebührensatzung - Anlage 3 8 Bestattungsrecht 8.1 Ausstellung eines Leichenpasses 31,00 €/Fall (§§ 44 und 45 BestattG) 8.2 Anordnung der Bestattung 13,00 €/ZE [...] Erteilung von Auskünften aus dem Gewerberegister 14,00 €/Fall 10.3 Spiele 10.3.1 Erlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit (§ 33 c Abs. 1 GewO) 47,00 €/Fall 10.3.2 Bestätigung gem [...] GastG) 10.4.a für den ersten Tag 10,00 € 10.4.b für jeden weiteren Tag 4,00 € 11 Baurecht 11.1 Ausstellung eines Negativzeugnisses 25,00 €/Fall (Nichtausübung oder Nichtbestehen des Vorkaufsrechts) nach[mehr]

Dienstes, c) die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen [...] Stadt kann den Antrag als zurückgenommen behandeln, wenn die Frist nicht eingehalten wird und der Antragsteller bei der Anforde- rung des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung hierauf hingewiesen worden[mehr]

der vom Gemeinderat bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeinderat. § 10 Aufgaben [...] Abschuss von Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das Einvernehmen zum Abschussplan, i) Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu Anträgen auf Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen, j) Abrundung [...] unter Angabe der jeweiligen Grundflächenanteile am gemeinschaftlichen Jagdbezirk (Jagdkataster), zu erstellen. 2. Das Verzeichnis ist jeweils mindestens vor der Einberufung einer neuen Jagdgenossenschaftsv[mehr]