Suche: Stadt Steinheim an der Murr

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhö- rung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

. 6. Spritzflüssigkeiten dürfen nicht an der Entnahmestelle gemischt werden, ebenso ist das Reinigen von Spritzflüssigkeitsbehältern an der Entnahmestelle nicht zulässig 7. Das Befüllen der Transportbehälter [...] aus den ver- schiedensten Gründen eine Wasserabgabe nicht erfolgen kann, weiterhin stellt sie keine Ersatzentnahmestelle zur Verfügung. 15. Bei der Übernahme des Schlüssels und gleichzeitiger Zahlung der [...] Gebühr, z. Zt. € 1,00/m³ (inkl. MwSt. u. Nebenkosten). Die Mindestgebühr beträgt 30 € pro Jahr. Sie stellt die Entnahmetechnik bis zum Transportbehälter mittels C-Rohr in der Länge von ca. 5 Metern zur Verfügung[mehr]

. 6. Spritzflüssigkeiten dürfen nicht an der Entnahmestelle gemischt werden, ebenso ist das Reinigen von Spritzflüssigkeitsbehältern an der Entnahmestelle nicht zulässig. 7. Das Befüllen der Transportbehälter [...] aus den ver- schiedensten Gründen eine Wasserabgabe nicht erfolgen kann, weiterhin stellt sie keine Ersatzentnahmestelle zur Verfügung. 15. Bei der Übernahme des Schlüssels und gleichzeitiger Zahlung der [...] Gebühr, z. Zt. 1,00 €/m³ (inkl. MwSt. u. Nebenkosten). Die Mindestge- bühr beträgt 30 € pro Jahr. Sie stellt die Entnahmetechnik bis zum Transportbehälter mittels C-Rohr in der Länge von ca. 5 m zur Verfügung[mehr]

ich ihrer Planung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flä- chen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungs- planes in Verbindung mit den in der Anlage dargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in der Anlage beschriebe- nen Grundsätzen[mehr]

2003 folgende Satzung beschlossen: § 1 Pflicht zur Genehmigung der Teilung von Grundstücken Zur Sicherstellung der Bauleitplanung bedarf im Geltungsbereich dieser Satzung die Teilung von Grundstücken einer[mehr]

betreffen. F 5 Betriebssatzung für das Wasserwerk 2 § 4 Betriebsleitung (1)Es wird ein Betriebsleiter bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen. Der Betriebsleiter führt die Bezeichnung[mehr]

Eigenbetrieb betreffen. § 4 Betriebsleitung (1)Zur Leitung des Eigenbetriebs wird eine Betriebsleitung bestellt. Der Betriebsleiter ist der Fachbeamte für das Finanzwesen; er führt die Bezeichnung Werkleiter[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Tei- leinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] verursacht werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Stadt bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Stadt erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorge- sehenen flächenmäßigen[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. (4) Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage her- gestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. (4) Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage her- gestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§ 34) neu gebildet werden. (2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] wird. § 17 Herstellung, Änderung und Unterhaltung der Grundstücksentwässerungsanlagen (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten herzustellen, zu unterhalten[mehr]