Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Grundstückstauschverträgen sowie von anderen Vorgängen der Eigentumsübertragung. Die Kaufpreissammlung stellt die Grundlage für die Tätigkeit der Gutachterausschüsse und der Bewertungssachverständigen dar. Die [...] chüsse erhalten die Urkunden über die Verträge der Eigentumsübertragungen von den beurkundenden Stellen. Dies sind vor allem die Notarinnen oder Notare. In der Regel erfolgt die Auskunft in Form von a[mehr]

der zuständigen Behörde ein. Eine Anzeige ist nicht erfoderlich, wenn für die Anlage eine Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetzes beantragt wird oder Anlagen Gegenstand eines Zulassungsverfahrens [...] n sind, sofern im Zulassungsverfahren auch die Erfüllung der Anforderungen dieser Verordnung sichergestellt wird. Das ist grundsätzlich bei Genehmigungen nach der Landesbauordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Ihre persönlichen Fahrerlaubnisdaten eine Bescheinigung aus dem örtlichen Fahrerlaubnisregister erstellen lassen. Die Abschrift enthält alle Eintragungen Ihres Führerscheins. Sie bestätigt, welche Fahr [...] r gespeichert ist. Dies betrifft alle Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden (unter anderem grauer oder rosafarbener Papierführerschein). Zwei Beispiele, wann die zuständige[mehr]

Recht geschlossen werden darf. In manchen Ländern wird zusätzlich zu dem vom deutschen Standesamt ausgestellten Ehefähigkeitszeugnis eine Bescheinigung des deutschen Konsulats verlangt. Ausländerinnen und Ausländer [...] zuständige Heimatbehörde, dass der Eheschließung kein gesetzliches Ehehindernis entgegensteht. Ist die Ausstellung des Zeugnisses nicht möglich, müssen Sie eine Befreiung beim Präsidenten des Oberlandesgerichts[mehr]

psychosoziale Beratung zur Bewältigung der Gewaltsituation. Darüber hinaus gibt es Hilfe bei Antragstellungen wie z.B. auf Bundeselterngeld oder Landeserziehungsgeld, Hilfe im Umgang mit Behörden, rechtliche [...] Kinderschutzhäuser auch ambulante und telefonische Beratung an und können an spezialisierte Fachberatungsstellen weitervermitteln.[mehr]

Erhalt eines Schwimmbads, die Errichtung eines Kindergartens), können Sie einen Einwohnerantrag stellen. Kein Einwohnerantrag ist möglich zu: allgemeinen politischen Fragen oder Problemen der Bundes- oder [...] ensteten der Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sowie der Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarifen und Entgelte Bauleitpläne und örtliche Bauvorschriften[mehr]

die Mutter, das Kind oder der biologische Vater die Vaterschaft gerichtlich feststellen lassen. Wird die Vaterschaft festgestellt, entsteht ab Rechtskraft des Beschlusses ein Verwandtschaftsverhältnis. Daraus[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 10 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muß sicherstellen, daß schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 4 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 13) erhoben. § 6 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Wird am Tag vor der Veranstaltung[mehr]

Regelfall zur Sicherung der Benutzung eine be- schränkte persönliche Dienstbarkeit bestellen. Die durch die Bestellung entstehenden Kosten sind von dem Eigenbetrieb zu tragen. F 10 Konzessionsvereinbarung [...] Wege, Plätze und Brücken, die der Stadt gehören oder über die die Stadt verfügt (Straßen), für die Erstellung, den Betrieb und die Unterhaltung von Wasserversorgungsanlagen nebst Zubehör zu benutzen, soweit [...] Einrichtungen. Bei baurechtlich genehmigungspflichtigen Bauten ist das Einvernehmen mit der Stadt herzustellen. (3) Die Stadt gestattet dem Eigenbetrieb auch die Nutzung ihrer sonstigen Grundstücke, die nicht[mehr]

als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 9 Fälligkeit Die Entgelte und Zuschläge sind eine Woche vor Beginn der Veranstaltung bzw. bei Rechnungsstellung zum angegebenen Datum fällig. § 10 Sonstige [...] durch seine Beauftragten zu prüfen; er muss sicherstellen, dass schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden. 2. Der Nutzer stellt die Stadt von etwaigen Haftpflichtansprüchen [...] Zuschlägen nach § 4 ohne c) wird die gesetzliche Mehrwertsteuer (ergibt sich aus § 13) erhoben. § 6 Bereitstellung der Räume 1. Das Auf- und Abstuhlen ist Sache des Veranstalters. 2. Wird am Tag vor der Veranstaltung[mehr]