Suche: Stadt Steinheim an der Murr

Kleinbottwar werden keine Marktgebühren erhoben. § 15 Entstehung und Fälligkeit der Gebührenschuld (1) Die Gebührenschuld entsteht mit der Zuweisung eines Standplatzes; sie wird mit Be- ginn des Marktes fällig [...] Krämermarkt: Die Gebühr für Tagesstandplätze (§ 5 Abs. 2 der Marktordnung) beträgt je lfm. 2,00 €. Gebührenschuldner ist der Antragsteller, sonst der den Verkauf betrei- bende Unternehmer. b) Wochenmärkte: Für[mehr]

der Benutzung des Archivs verursachten Schäden. Dies gilt nicht, wenn er nachweist, daß ihn kein Verschulden trifft. (2)Die Stadt haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei der[mehr]

sind, e) Forstpflanzen, soweit vorhanden, nur von der vereinseigenen Pflanzschule zu beziehen. (3)Verstößt ein Mitglied schuldhaft gegen wesentliche Mitgliedspflichten, kann die Mitgliederversammlung eine [...] Hardtwald 2 (2)Die FBG führt außerdem folgende Aufgaben gemeinschaftlich durch: den Betrieb einer Pflanzschule für den Eigenbedarf der Mitglieder. (3)Die FBG erstrebt bei ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit keinen [...] bestehenden Verbindlichkeiten ausgezahlt. Etwaige Staatszuschüsse verbleiben voll der FBG. Für Vereinsschulden, die zum Zeitpunkt des Ausscheidens be- stehen, haftet das ausscheidende Mitglied noch auf die[mehr]

er Straße 2 71711 Steinheim an der Murr Festlegung der Anzahl der Betreuungstage Verlässliche Grundschule Steinheim an der Murr Steinheim Kleinbottwar Höpfigheim Name, Vorname des Kindes Geburtsdatum des[mehr]

35 16.35 17.35 9.05 10.35 12.35 Kaufland ab 9.37 10.37 11.37 15.37 16.37 17.37 9.07 11.07 12.37 Musikschule 9.38 10.38 11.38 15.38 16.38 17.38 9.08 11.08 12.38 Mörike- / Uhlandstr. 9.39 10.39 11.39 15.39[mehr]

nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden [...] Fußgängern gewidmeten und durch Verkehrszeichen gekennzeichneten Flächen. (5)Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege sind, die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen[mehr]

Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen [...] Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Unterkunft und endet mit dem Tag der Räumung. (2) Die Gebührenschuld für einen Ka [...] die besonderen Benutzungen nach Abs. 3 und 4 verursacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes Verschul- den, übernimmt und die Stadt insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die[mehr]

Stadt Steinheim an der Murr, Amt für Politik, Bildung & Bürger Einrichtungen der Verlässlichen Grundschule der Stadt Steinheim an der Murr[mehr]

SATZUNG über die Benutzung des Schulhofs der Grundschule Höpfigheim (Benutzungsordnung) vom 31. Januar 2006 I 8 Satzung über die Benutzung des Schulhofs der Grundschule Höpfigheim (Benutzungsordnung) 1 [...] überdachten Bereichs (befestigter Schulhof), sowie den nicht befestigten Spielplatz (nicht befestigter Schulhof). § 2 Vorrangige Nutzung Der Schulhof steht der Schule und dem Kindergarten zur Verfügung [...] nutzt werden. (3) Das Befahren des Schulhofs mit motorisierten Fahrzeugen ist unzulässig. § 4 Weisungsbefugnis I 8 Satzung über die Benutzung des Schulhofs der Grundschule Höpfigheim (Benutzungsordnung) 2[mehr]

Eingangs bzw. der Anmeldung maßgebend. § 7 SchuldnerKostenschuldner ist grundsätzlich der jeweilige Veranstalter. Mehrere Beteiligte haften als Gesamtschuldner. Ebenso haftet der Antragsteller. § 8 Fälligkeit [...] Riedhalle) die nachfolgend aufgeführten Entgelte und Zuschläge. Der Übungsbetrieb der örtlichen Schulen sowie der Übungs- und Wettkampfbetrieb der örtlichen Vereine (Punkt- und Pokalspiele, die zur regulären [...] ohne Entgelt wie z. B. kostenlose Erste-Hilfe-Kurse, bei sozialen Veranstaltungen der Kirche, bei Schulsport, bei Kostenersätze für Geschirr. b) Der Steuerpflicht unterliegen beispielsweise: Vermietungen[mehr]